Besonders Altbayern hat massiven Nachholbedarf an Windkraftanlagen

Nürnberg – Die Partei für Franken wirft der Bayerischen Staats-regierung Versagen in der Energiepolitik vor. Jahrelang wurde der Ausbau der regenerativen Energien stiefmütterlich behandelt. Vor allem beim Ausbau der Windenergie sehen die Franken massive Defizite, insbesondere in Altbayern.

Die Partei für Franken wirft München Versagen in der Energiepolitik vor. Bayern sei überdurchschnittlich stark vom Gas abhängig. „Nachdem Putin langsam den Gashahn zudreht“, werde deutlich, dass Bayern seine energiepolitischen Hausaufgaben nicht gemacht habe und auf ein Problem im Winter zulaufe, meint Parteivorsitzender Robert Gattenlöhner. Besonders sei dies beim Ausbau der Windenergie zu beobachten. Während sich zwei Drittel der rund 1270 bayerischen Windkraftanlagen in Franken befinden, seien es im flächenmäßig etwa gleich großen Regierungsbezirk Oberbayern nur 9 Prozent. In Niederbayern stünden nicht einmal 5 Prozent der bayerischen Windräder. Gattenlöhner ist sich sicher, dass der Ausbau der Windenergie insbesondere in Altbayern nur aus „ästhetischen Gründen“ blockiert wurde.

 

„Altbayerische Energieschmarotzer“

Aussagen wie „die Windräder würden die weiß-blaue Landschaft verschandeln“, hörte man ja immer wieder mal aus dem Süden. Es sei deshalb ein „Schritt in die richtige Richtung“, dass die 10-H-Regel aufgeweicht werde. Jetzt müsse der Ausbau der Windenergie insbesondere in Altbayern Fahrt aufnehmen und zwar „ohne falsche Rücksicht auf voralpenländische Befindlichkeiten“, fordert Gattenlöhner. „Das altbayerische Energieschmarotzertum muss ein Ende haben.“

Hightechunternehmen zieht es wegen sauberer Energie in den Osten und Norden

„Alarmierend“ findet Gattenlöhner, dass immer mehr Hightechunternehmen, wie Intel, Tesla oder der Batteriehersteller Northvolt bei ihrer Standortwahl „einen Bogen um Bayern machen.“ Sie ziehen lieber in den Norden oder Osten, da es dort mehr Wind- und Solarkraft gibt. „Wir Franken sind letztendlich die Leidtragenden, obwohl wir beim Ausbau der Windenergie schon viel weiter sind als die Altbayern.

Partei für Franken mit Lob und Tadel für BR-Produktion

Nürnberg – Die Partei für Franken lobt und kritisiert zugleich den Dreiteiler „1806 – Die Nürnberg Saga“. Die Franken begrüßen, dass der Bayerische Rundfunk die Zwangsannexion Nürnbergs durch Bayern filmisch sehenswert aufgegriffen hat. Jedoch kritisiert die Regionalpartei, dass bis heute wirkendes Unrecht nicht eindeutig benannt wird.

Parteivorsitzender Robert Gattenlöhner freute sich nach dem „Tannbach-Dialekt-Debakel“ fränkisch zu hören, „was für einen in Franken spielenden Film eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist.“ Lobenswert sei auch, dass das „rücksichtslose Verhalten der baierischen Besatzer“ in Nürnberg zumindest ansatzweise dargestellt wurde. „Zuviel Bayern-Bashing durfte es dann aber doch nicht sein“, vermutet Gattenlöhner. Vielmehr mussten über weite Strecken des Dreiteilers die Franzosen um Napoleon als Sündenböcke für die fränkische Seele herhalten.

Beutekunst wirkt bis heute nach

Allerdings, kritisiert Gattenlöhner, wurde in der Nürnberg-Saga die große Chance verpasst, bis heute wirkendes Unrecht, nämlich die Beutekunst, klar anzusprechen und zu thematisieren. Das sei umso ärgerlicher, da die damaligen Geschehnisse immer wieder von Moderatorin Kadda Gehret kommentiert wurden. Die Partei für Franken hätte sich diesbezüglich am Ende der letzten Folge eine klare und eindeutige Aufforderung an München zur Rückgabe der Kunstwerke erwartet. Gattenlöhner sieht vor allem den aus Franken stammenden Ministerpräsidenten Markus Söder in der Pflicht: „Die identitätsstiftenden Kunstwerke wie Dürers Selbstbildnis im Pelzrock, die vier Apostel, der Bamberger Domschatz sowie das Fränkische Herzogsschwert müssen zurück nach Franken.“

“1806 – Die Nürnberg-Saga” hier in der BR-Mediathek

Roth – Robert Gattenlöhner bleibt Vorsitzender der Partei für Franken. Andreas Brandl, Karola Kistler sowie Wolfgang Sobtzik wurden zu gleichberechtigten stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Max Tetzner wurde als Schatzmeister der Regionalpartei bestätigt.

Die Partei für Franken hat am 20. November in Roth turnusgemäß die komplette Parteiführung und den erweiterten Vorstand neu gewählt. Robert Gattenlöhner (Roth), der die Franken seit der Gründung 2009 anführt, wurde dabei von den Delegierten einstimmig im Amt bestätigt. Seine Stellvertreter sind Andreas Brandl (Lauf), Karola Kistler (Dietersheim) und Wolfgang Sobtzik (Maibach). Der Bayreuther Max Tetzner wurde als Schatzmeister wiedergewählt. Die Beisitzer Sebastian Eidloth (Erlangen), Gerald Kleinschroth (Schwabach), Ute Knab (Lauf), Jürgen Raber (Siegelsdorf) sowie Christiane von Thüngen (Thüngen) komplettieren den erweiterten Vorstand. Kassenprüfer sind Dieter Spindler (Roth) und Ralph Zagel (Lauf). Ulrich Reinwald (Nürnberg) wurde zum Vorsitzenden des Schiedsgerichtes gewählt. Alle Entscheidungen fielen einstimmig.

„Was Franken nützt, wird unterstützt“

Gattenlöhner kritisierte, dass viele fränkische Politiker „spätestens beim Überqueren der Donau auf dem Weg nach München vergessen, woher sie kommen.“ Daher sei eine rein fränkische Partei weiterhin notwendig, die sich kompromisslos für die Belange der Region einsetze. Das Motto „Was Franken nützt, wird unterstützt“ gelte daher nach wie vor.

Roth – Die Partei für Franken fordert von den Verantwortlichen ein ausgearbeitetes Konzept für eine mögliche vierte Corona-Welle.

Derzeit genießt der Großteil der Bevölkerung die Möglichkeiten eines nahezu „normalen“ Lebens, doch eine vierte Corona-Welle könnte sich ankündigen. DIE FRANEN fordern die verantwortlichen Regierungsstellen auf, jetzt die Zeit nutzen, um Konzepte zu erarbeiten, um mit weniger Schäden aus einer möglichen vierten Welle zu kommen. Die aktuellen Nachrichten zeigen, was eine vierte Welle der sogenannten Delta-Variante für uns bedeuten könnte: Bangkok schränkt das Leben ein, Moskau und St. Petersburg melden Höchststände bei Corona-Toten und Großbritannien meldet beispielsweise ein Vier-Monats-Hoch bei Infektionen.

Von einem reflexartigen Anordnen eines erneuten Lockdowns müsse diesmal dringend abgesehen werden, sollten die Zahlen auch bei uns wieder ansteigen. Zu sehr liegen Gastronomie und kleinerer Einzelhandel noch immer danieder und können im jetzigen abgemagerten Betrieb die eingefahrenen Verluste noch lange nicht aufholen.

Lehren aus den vergangenen Wellen ziehen

Test-Szenarien und -Konzepte wie beispielsweise in Tübingen müssen jetzt ausgewertet werden, um eine zuverlässige Aussage zu Ansteckungsrisiken und Schutzmöglichkeiten zu erhalten. So brauchen zum Beispiel Kultureinrichtungen, Veranstaltungsbetriebe, Brauereien und andere Einrichtungen und Gewerbetreibende verlässliche Perspektiven und Planungssicherheit.

Die Franken bezweifeln, ob eine rein auf Inzidenzwerte basierte Regelung noch das Maß aller Dinge ist. Denn bis Herbst dürfte ein Großteil der Bevölkerung schon die zweite Impfung erhalten haben. Die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs sollte entscheidend gemindert sein und die Intensivstationen nicht mehr überlasteten.

Die erste Welle hat Deutschland völlig überrascht, die zweite und dritte hingegen zeigte schon, dass viele Verantwortliche ihre „Hausaufgaben“ nicht gemacht haben. Sollte die vierte Welle kommen, dann erwarten DIE FRANKEN, dass vernünftige und besonnene Konzepte in der Schublade liegen.

Wirtschaftsfaktor Bier – Frankens einzigartige Biervielfalt soll überregional vermarktet werden

Bamberg – Die Partei für Franken will „Fränkisches Bier“ als Marke etablieren und als „geografisch geschützte Angabe“ eintragen. Frankens Braukultur und Biervielfalt müssen bewahrt und selbstbewusst vermarktet werden. Ferner soll die Wahl einer „Fränkischen Bierkönigin“ die Eigenständigkeit unterstreichen.

Die Franken möchten „Fränkisches Bier“ als Marke überregional etablieren. „Wir haben die höchste Brauereidichte der Welt und eine unglaubliche Biervielfalt“, erklärt Parteivorsitzender und Bezirksrat Robert Gattenlöhner. Gerade die vielen kleinen, oft familiengeführten Brauereien seien charakteristisch für die Region. Das Bierland Franken besitzt weltweit ein Alleinstellungsmerkmal. Fränkisches Bier müsse gezielt vermarktet und als eigenständige Marke wie der Frankenwein wahrgenommen werden. Die Regionalpartei ruft deshalb dazu auf, „Fränkisches Bier“ als sogenannte „geografisch geschützte Angabe“ (g.g.A.) einzutragen. Damit stünde es auf einer Stufe mit den weltweit bekannten Nürnberger Bratwürsten oder Nürnberger Lebkuchen, die schon das begehrte blau-gelbe Siegel tragen dürfen. Gattenlöhner rechnet damit, dass bei einer professionellen Vermarktung nicht nur die Brauereien, sondern auch der Tourismus, Hotels und Gaststätten profitierten.

Fränkische Bierkönigin

Die Franken unterscheiden klar zwischen fränkischem und bayerischem Bier. Bayerisches Bier stehe vor allem für die Massenware der Münchener Industriebrauereien, Fränkisches Bier hingegen für die „vielen kleinen und liebenswerten Brauereien.“ „Mindestens beim Bier müssen uns wir von Bayern lossagen.“ Dazu gehöre auch ein eigener Wettbewerb zur Wahl einer „Fränkischen Bierkönigin.“ Gattenlöhner kann sich einen Seitenhieb auf die gerade stattgefundene Wahl zur bayerischen Bierkönigin nicht verkneifen. Dort werde immer nur das „typische bayerische Bierklischee“ bedient: Dirndl, Maß, Oktoberfest. Franken jedoch stehe für „Jeans, Seidla, Kerwa.“

Zehn Euro Pfand pro Kasten Bier

Die Franken erneuern ihre Forderung nach einem bundesweit einheitlichen Pfand von zehn Euro für einen Kasten. Fünf Euro für den Plastikkasten und 25 Cent pro Flasche. Aufgrund des niedrigen Pfandes sinke der Anreiz einen leeren Kasten zurückzugeben. Komme dieser aber nicht zurück, müssten die Brauereien teuer neue Flaschen und Bierkästen nachkaufen. Gerade für kleine Brauereien sei dies ein Verlustgeschäft. „Mit der Pfanderhöhung wollen wir unsere kleinen Brauereien vor der finanziellen Übermacht der Industriebrauereien schützen.“

Knallharte Wirtschaftspolitik statt Frankentümelei

Gattenlöhner legt sehr großen Wert darauf, dass es sich dabei nicht um „bierselige Frankentümelei“ handelt. Brauereien, Brauereigaststätten und Bierkeller sind „fester Bestandteil fränkischer Lebenskultur.“ Fränkisches Bier sei aber auch ein Wirtschaftsfaktor, an dem viele Arbeitsplätze und Existenzen hingen. „Das hier ist knallharte Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsförderung für unsere Brauereien“, betont Gattenlöhner.

Initiative „Regional ist klimaoptimal“ soll beitragen, CO2-Emissionen zu reduzieren

Nürnberg – Die Partei für Franken will den Beitrag regionaler Produkte zum Klimaschutz hervorheben. Unter dem Motto „Regional ist klimaoptimal“ macht sich die Regionalpartei für mehr fränkische Erzeugnisse stark.

Die Herausforderungen des Klimawandels sind enorm. „Wenn wir es mit dem Klimaschutz ernst meinen, dann müssen wir auch unser Konsumverhalten kritisch hinterfragen. Wir alle können durch den Kauf regionaler Produkte ganz einfach zum Klimaschutz beitragen“, meint Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken. Die Franken werben daher unter dem Motto „Regional ist klimaoptimal“ für Produkte aus der Region. Diese Initiative sieht unter anderem vor, Direktvermarkter zu stärken. „Wir können uns zum Beispiel gewisse Steuerfreibeträge für Direktvermarkter vorstellen.“ Darüber hinaus möchten DIE FRANKEN die Bevölkerung von den Vorteilen regionaler Erzeugnisse überzeugen.

Gut für „Umwelt und Franken“

Durch kurze Transportwege würden CO2-Emissionen deutlich reduziert. Außerdem werden heimische Unternehmen gestärkt. „Wir sehen, dass die Bürgerinnen und Bürger während der Corona-Pandemie bereits verstärkt zu lokalen Produkten greifen.“ Diesen Schwung gelte es beizubehalten. „Warum soll norddeutsches Industriebier quer durch Deutschland gefahren werden, wenn wir in Franken die höchste Brauereidichte, die größte Biervielfalt und sowieso das beste Bier der Welt haben?“, gibt Gattenlöhner zu bedenken.

Dass Obst und Gemüse „um die halbe Welt gekarrt werden“, kann der Rother nicht nachvollziehen. „Ich brauche im Winter keine Erdbeeren aus Marokko und keinen Spargel aus Peru. Ich warte lieber mit Vorfreude auf unsere Erdbeer- und Spargelsaison.“ Seine Partei werde daher „konsequent für Produkte aus Franken werben“, verspricht Gattenlöhner. Denn das sei gut für Umwelt und Franken.

Brauereigastwirtschaften können nun zwar auf Corona-Hilfen hoffen, warten aber weiterhin auf Öffnungsperspektiven

Nürnberg – Die Partei für Franken fordert eine Öffnungsperspektive für Gastronomiebetriebe. Während für den Einzelhandel Wege gefunden wurden, fehlt der Gastronomie weiterhin eine Öffnungsperspektive.

Brauereigaststätten können für November und Dezember Corona-Hilfen beantragen, nachdem sie bislang als sogenannte Mischbetriebe meistens leer ausgegangen waren. Die Partei für Franken, die sich für die Brauereigastwirtschaften stark gemacht hatte, begrüßt ausdrücklich diesen Schritt. Allerdings fehle noch immer eine Öffnungsperspektive für die Gastronomie. Während der Einzelhandel je nach Inzidenzwert komplett oder zumindest eingeschränkt über „Click & Meet“ öffnen könne, blieben die Gastwirtschaften weiterhin geschlossen, so Parteivorsitzender Robert Gattenlöhner.

Die Gastronomiebetriebe hätten schon seit Monaten Hygienekonzepte ausgearbeitet. „Für mich ist es absolut unverständlich, warum hier mit zweierlei Maß gemessen wird.“ Gattenlöhner fordert deshalb in Anlehnung an „Click & Meet“ für die Gastronomie ein „Click & Eat“. „Wir müssen lernen mit dem Virus zu leben und einen smarten Umgang damit finden.“

Die Franken sehen die weltweit einzigartige Biervielfalt Frankens bedroht

Bamberg – Die Partei für Franken fordert von der bayerischen Staatsregierung einen Rettungsschirm für Brauereigaststätten. Die für Franken charakteristischen Brauereigasthöfe erhalten als Mischbetriebe oft keine staatlichen Hilfen und sind deshalb in ihrer Existenz bedroht. Die Franken sehen die einzigartige Biervielfalt Frankens gefährdet und wollen helfen.

Die Partei für Franken fordert von der bayerischen Staats-regierung einen Rettungs-schirm für Brauerei-gaststätten. Während die Regierung in der Pandemie viele Unternehmen finanziell unterstützt, gehen die meisten Brauereigaststätten leer aus und sind in ihrer Existenz bedroht. Parteivorsitzender Robert Gattenlöhner fordert deshalb von der bayerischen Staatsregierung Soforthilfen und Perspektiven für die Brauereigaststätten, die schon seit Monaten geschlossen sind. Neben dem Gastronomiebetrieb brauen die häufig familiengeführten Unternehmen auch Bier. Sie gelten damit als sogenannte Mischbetriebe. Als Mischbetriebe haben Brauereigaststätten allerdings nur Anspruch auf Corona-Hilfen, wenn diese 80 Prozent ihrer Einnahmen mit der Gastronomie machen. Brauereigasthöfe, die mehr als 20 Prozent des Umsatzes mit ihrer angeschlossenen Brauerei erwirtschaften, gehen komplett leer aus und stehen vor dem Aus, beklagt Gattenlöhner.

Brauereigaststätten verkörpern fränkische Lebenskultur

Gerade in Franken mit seinen vielen kleinen Brauereinen sei die Lage bedrohlich. Franken hat die höchste Brauereidichte der Welt, jede fünfte Brauerei Deutschlands liegt in Franken. „Die Brauereigaststätten sind das Herz unserer einzigartigen Biervielfalt und ein wichtiger Teil unserer Lebenskultur.“ Diese Vielfalt gelte es zu erhalten. Dass sich der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kürzlich mit Brauereigaststättenbetreibern getroffen habe, sei zu begrüßen. Allerdings müssen den Worten jetzt Taten folgen. Gattenlöhner weist ferner darauf hin, dass die Bevölkerung auch dazu beitragen könne, die Brauereigaststätten zu unterstützen und rät: „Holt euch regelmäßig euer Essen bei den Gaststätten und kauft konsequent das Bier der kleinen Brauereien.“

Uns wurde öfters die Frage gestellt, warum wir bei der Kommunalwahl bis auf wenige Ausnahmen nicht auf den Wahlzetteln standen.
Das hat vor allem drei Gründe:

1. Mitglieder
Wir brauchen mehr Mitglieder! Aktive Mitglieder, die sich in ihrem Wohnort und Wahlkreis politisch engagieren. Ebenso wichtig und herzlich willkommen sind aber auch jene Mitglieder, die uns im Hintergrund einfach nur mit ihrem jährlichen Mitgliedsbeitrag von 48 Euro unterstützen. Schüler, Studenten, Azubis, Rentner und Arbeitslose zahlen den ermäßigten Beitrag von 24 Euro. Die Hälfte des Beitrags kann von der Steuer abgesetzt werden. Idealerweise werben die Mitglieder im Familien- und -Bekanntenkreis für uns. Nur mit ausreichend Mitglieder haben wir eine Chance uns regional breiter aufstellen zu können.

2. Geld
Wir bekommen keine Wahlkampfkostenerstattung oder Firmenspenden. Die Franken finanzieren sich zum größten Teil durch die Mitgliederbeiträge sowie durch das persönliche Engagement. Werbe- und Materialschlachten im Wahlkampf können wir mit unseren begrenzten finanziellen Mitteln nicht führen.

3. Das Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Die Hürden für die Zulassung zur Kommunalwahl sind im Vergleich zur Landtagswahl und Bezirkswahl viel höher. Für die Zulassung zur Landtagswahl 2018 mussten zum Beispiel in Mittelfranken mit seinen knapp 1,8 Millionen Einwohnern circa 1.300 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. In Lauf (26.000 Einwohner) waren für die Kommunalwahl allein 190 Unterstützungsunterschriften notwendig. Erschwerend kommt hinzu, dass im Gegensatz zur Landtags- und Bezirkswahl bei der Kommunalwahl die Unterstützungsunterschriften persönlich auf dem Rathaus geleistet werden müssen. Überall dort aber, wo wir antreten durften -nämlich in Hof, Feucht und Roth-, haben wir Mandate erreicht.

Blick in die Zukunft
Wir werden uns als Regionalpartei der Mitte weiterhin für Franken einsetzen. Die Wahlerfolge in Hof, Feucht und Roth haben uns bestätigt. Wir übernehmen dabei auch politische Verantwortung. So stellen wir zum Beispiel seit 2013 mit Robert Gattenlöhner auch einen Bezirksrat in Mittelfranken. Wir bilden mit den Freien Wählern im Bezirkstag eine Fraktion. Die Fraktion „Freie Wähler/Franken“ stellt mit Armin Kroder sogar den mittelfränkischen Bezirkstagspräsidenten. Unsere Stimme war entscheidend. Wir können viel für Franken bewegen.

Wir haben jetzt die Chance uns gezielt auf die Landtags- und Bezirkswahlen 2023 vorzubereiten.

Unterstützen Sie uns bitte deshalb als aktives oder passives Mitglied, wenn Ihnen unsere Region am Herzen liegt!
Am besten jetzt und hier.

Schweinfurt – Die Partei für Franken appelliert in der Corona-Krise an die Bevölkerung, vorrangig lokale Gewerbetreibende zu unterstützen.

Auch in Franken geraten derzeit besonders Selbstständige sowie kleine und mittelständische Unternehmen in akute Existenznot. Dabei stellen gerade diese Betriebe zahlreiche Arbeitsplätze und eine direkte Versorgung vor Ort sicher. Damit diese Unternehmen überleben und um die regionale Angebotsvielfalt zu sichern, sollten bewusst Betriebe, wie etwa die örtlichen Bäcker und Metzger, unterstützt werden. Dabei seien natürlich die vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen zwingend einzuhalten. Viele Geschäfte und Gasthäuser bieten übrigens mittlerweile auch einen Abhol- oder Lieferservice an. „Informieren Sie sich direkt bei den Geschäften oder in Ihrer Kommune“, empfehlen die Franken. Im Supermarkt und Discounter sollte ebenfalls möglichst auf regionale Produkte zurückgegriffen werden. Dadurch leisten die Bürgerinnen und Bürger einen großen Beitrag, die regionalen Wertschöpfungsketten und die damit zusammenhängenden Arbeitsplätze zu erhalten.